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Foren-Haftung: Urteil im Heise-Fall

  • Veröffentlicht am 22.08.2006
  • Redaktion Webhostlist

In dem bekannten Rechtsstreit rund um die proaktive Haftung von Forenanbietern (wir ) hat das OLG Hamburg jetzt die Revision des Heise Zeitschriften-Verlags abgelehnt. A ... In dem bekannten Rechtsstreit rund um die proaktive Haftung von Forenanbietern (wir ) hat das OLG Hamburg jetzt die Revision des Heise Zeitschriften-Verlags abgelehnt. Allerdings setzte das Gericht die Anforderungen an Webmaster deutlich herunter. Nach jetzigem Kenntnisstand ein Remis. Nach vorliegenden , hat das hanseatische Oberlandesgericht entschieden, daß eine proaktive Prüfung von Foreneinträgen in der Tat nicht gefordert werden kann. Die Privilegien des Mediendienstestaatsvertrags, die eine Haftung des Betreibers erst ab Kenntnisnahme von verletzten Postings vorsieht, greife in der Tat. Eine solche proaktive Prüfungspflicht entstehe erst, wenn der Betreiber von konkreten Rechtsverstößen Kenntnis erlangt habe. Dann müsse er zukünftige Wiederholungen des gleichen Falls proaktiv prüfen. Eine schriftliche Begründung liegt bisher nicht vor. Der Heise-Verlag hat angekündigt nach deren Vorlage diese zu prüfen und ggf. Rechtsmittel zu prüfen. Die Rechtsunsicherheit dürfte hier weiterhin anhalten. Über das Thema kann auch in unseren diskutiert werden.